VDMA: Maschinenbau braucht umfassendes TTIP-Abkommen

Das Freihandelsabkommen TTIP muss auch die Interessen des Maschinenbaus als größte deutsche Exportindustrie berücksichtigen. Zum Start der Hannover Messe am 25. April hat der VDMA ein Rote-Linien-Papier vorgestellt, welches Erwartungen und Mindestanforderungen der Industrie an den Freihandel mit den USA aufzeigt.

Das Freihandelsabkommen TTIP muss auch die Interessen des Maschinenbaus als größte deutsche Exportindustrie berücksichtigen. Zum Start der Hannover Messe am 25. April hat der VDMA ein Rote-Linien-Papier vorgestellt, welches Erwartungen und Mindestanforderungen der Industrie an den Freihandel mit den USA aufzeigt. Ein ausgedünntes Abkommen, ein so genanntes „TTIP light“, sieht der VDMA kritisch.

„Der Maschinenbau ist eine Schlüsselindustrie für Europa mit besonderen Herausforderungen. Durch die Beseitigung von Zöllen, aber vor allem durch den Abbau technischer Handelshemmnisse könnten Unternehmen unnötige Kosten zwischen 5 und 18 Prozent sparen. Wir erwarten, dass die EU-Kommission in den Verhandlungen mit den Amerikanern für die Belange der europäischen Wirtschaft kämpft“, sagt Ulrich Ackermann, Leiter der Abteilung Außenwirtschaft im VDMA. „Es wäre niemandem zu erklären, warum die Unternehmen des Maschinenbaus nicht in vollem Umfang von TTIP profitieren sollten.“

Die USA waren im vergangenen Jahr der größte Exportmarkt für den deutschen Maschinenbau noch vor China und Frankreich. Neben Zöllen behindern vor allem technische Handelsbarrieren den Handel in die Vereinigten Staaten. Vom Freihandelsabkommen TTIP erwartet der VDMA unter anderem

  • die vollständige Beseitigung aller Zölle im Maschinenbau. Derzeit liegen die Zölle in dieser Industrie beim Export in die USA zwischen 2,0 und 4,5 Prozent.
  • die Harmonisierung von technischen Anforderungen an Maschinen möglichst über internationale Normensysteme (ISO/IEC).
  • einen vereinfachten Zugang zum US-Markt durch einheitliche Produkttests auf Basis des VDMA Grundsatzes: Ein Standard, ein Test, überall akzeptiert.

Gleichzeitig warnt der VDMA davor, dass ein abgespecktes TTIP nicht das volle Potenzial im Maschinenbau ausschöpfen oder sogar negative Folgen haben könnte. Unter anderem sollten folgende Rote Linien in dem Abkommen nicht unterschritten werden:

  • TTIP sollte keine Maschinenbauprodukte vom Zollabbau ausnehmen. Nur in begründeten Ausnahmefällen könnten Übergangsfristen für den Zollabbau vorgesehen werden.
  • TTIP darf nicht den EU-Binnenmarkt schwächen. Es müssen weiterhin harmonisierte und vor allem widerspruchsfreie Standards innerhalb Europas gelten.
  • Die Zertifizierung durch Dritte darf nicht zunehmen. Das Europäische System der Konformitätserklärung mit den relevanten gesetzlichen Regelwerken durch den Hersteller muss beibehalten werden.

Die Erwartungen des Maschinenbaus an das Abkommen mit den USA sind auch zentrales Thema beim Europapolitischen Empfang des VDMA und der Deutschen Messe am 25. April mit dem Titel: „TTIP: Was ist drin für den Maschinenbau?“. Auf der Veranstaltung überreicht VDMA-Präsident Dr. Reinhold Festge das Rote-Linien-Papier den Gästen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem US-Handelsbeauftragen Michael Froman und dem Vorsitzenden des Handelsausschusses im Europäischen Parlament Bernd Lange.

Das Rote-Linien-Papier des VDMA zu TTIP finden Sie unter diesem Link.

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